Seit einiger Zeit läuft eine Petition gegen den ärgerlichen Blasphemieparagraphen, der ja nun wirklich abgeschafft gehört. Laut §166 des Strafgesetzbuches ist die Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen unter Strafe gestellt.
Der Paragraph ist peinlich und es wirkt irgendwie scheinheilig, wenn der Bundestag die Freilassung von Raif Badawi fordert.
Zugegeben: man kann jetzt natürlich darüber streiten, wie viel dieser Paragraph heutzutage noch Wert ist, wenn man die katholische Kirche Kinderfickersekte nennen darf. Der Blog Schockwellenreiter, der dieses Urteil erstritt, berichtet seitdem auch genüsslich regelmäßig Neues von der Kinderfickersekte.
Der Paragraph mag hierzulande eher ein Papiertiger sein, ein Anachronismus bleibt er trotzdem. Viel ärgerlicher finden wir jedoch einen anderen Paragraphen bzw. die Konsequenzen daraus. Wir beziehen uns hier auf Paragraph 3 des Artikels 137 der Weimarer Verfassung, der als Artikel 140 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland weiterhin gültig ist.
Im Grunde geht es darum, dass eine Kirche ihre Angestellten zwingen kann, Mitglieder einer/ihrer Religionsgemeinschaft zu sein. Für Kirchen und kirchennahe Organisationen gilt ein gesondertes Arbeitsrecht.
Angeregt wurde dieser Blog übrigens durch einen aktuellen Artikel in der Süddeutschen Darf mich der Arbeitgeber zum Kircheneintritt zwingen?.
Eine Krankenschwester stellt diese Frage, nachdem ihr mitgeteilt wurde, dass sie bis Ende der Probezeit in die Kirche eintreten müsse oder gekündigt werde. Die SZ schlüsselt die rechtliche Sachlage dann im Detail auf, kommt aber schließlich zum Fazit:
Sehen Sie sich schnellstmöglich nach einer neuen Arbeitsstätte um, bei der Ihre Konfession keine Rolle spielt. Dazu können Sie notfalls auch noch die gesamte Probezeit nutzen.
Das Thema wurde bereits vor Jahren bei uns im Forum diskutiert, wo jemand die Frage stellte, ob er als Atheist aus der Kirche austreten kann, ohne Konsequenzen fürchten zu müssen. Ein Kommentar bringt das Problem auf den Punkt:
Das Problem ist m.M.n. einfach, dass die beiden größten privaten Arbeitgeber in Deutschland – beide christlich – das selbe Feld beackern: den sozialen Bereich. Da hat der Hilfeempfänger in der Praxis oft gar nicht die Möglichkeit, die benötigte Unterstützung von einem Träger erbringen zu lassen, der zum eigenen (säkulären) Weltbild passt. Für nicht-christliches Personal bleiben kaum gute Jobs und man muss einfach mal feststellen, dass im sozialen Bereich der gewaltige Marktanteil der Christen, den gesellschaftlichen Realitäten nicht (mehr) gerecht werden kann. Aber was will man da machen? Die Struktur der Wohlfahrtspflege – mit ihrem deutlichen Übergewicht an explizit christlicher Wohlfahrtspflege – in Dtl. ist historisch bedingt und sieht inzwischen so aus, wie sie aussieht: christlich dominiert aber fast komplett aus öffentlichen Mitteln finanziert.
Das Beispiel der Dame, die an die SZ schrieb, ist auch kein Einzelschicksal. 2008 entschied das Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz, dass ein kirchliches Altenheim eine Pflegerin entlassen darf, wenn sie aus der Kirche austritt. 2011 kündigte ein katholischen Krankenhaus in Düsseldorf einem Chefarzt, der sich von seiner Frau getrennt hatte. Das Verfassungsgericht bestätigte inzwischen, dass die Kündigung rechtens war.
2012 kündigte der kirchliche Träger einer Kindergärtnerin, weil sie sich von ihrem Mann getrennt hatte. In dem Fall jedoch mit Konsequenzen. Die Kündigung war zwar rechtens, aber die Eltern und die Stadt waren mit dem Vorgehen nicht einverstanden und setzten statt der Kindergärtnerin kurzerhand die Kirche vor die Tür.
Das waren jetzt nur ein paar Suchmaschinen-Treffer, wenn man sucht, findet man noch mehr. Und das ist im Grunde eine Frechheit.
Zu den Kindergärten muss man übrigens noch eine Kleinigkeit sagen: Der staatliche Anteil an der Finanzierung konfessioneller Kindertagesstätten beträgt ca. 75% der laufenden Kosten, 15% sind Elternbeiträge und rund 10% tragen die Kirchen bei. Genaueres dazu findet man bei kirchensteuer.de.
Wir fordern daher: Nieder mit der religiösen Diskriminierung! Gleiches Recht für alle Arbeitnehmer und alle Arbeitgeber.
Volle Zustimmung. Schon nach dem Prinzip „Wer die Musiker bezahlt, bestimmt die Musik“ dürften die Kirchen kaum Mitspracherecht beim Betrieb „kirchlicher“ Kindergärten (und vermutlich auch Krankenhäuser und Pflegeheime) haben. Der Staat trägt den Löwenanteil der Kosten und müsste darum auch am meisten zu bestimmen haben.
Aber davon ganz abgesehen finde ich es sowieso unmöglich, dass irgendwelche Organisationen ihr eigenes Arbeitsrecht durchsetzen und damit allen ihren Arbeitnehmern ins Privatleben hineinregieren dürfen.
Bei geistlichem Personal will ich ja gar nichts sagen. Es sollte klar sein, dass Priester, Diakone, Pfarrassistenten und solche Leute sich an die Regeln ihrer Kirchen halten. Aber Krankenschwestern und -pfleger, Ärztinnen und Ärzte, Kindergärtnerinnen, das Personal in Pflegeheimen, Hausmeister, Sachbearbeiter und was in kirchlichen Einrichtungen sonst noch für Personal angestellt ist – deren Weltaschauung und Privatleben haben mit der Tätigkeit nichts zu tun.
Natürlich können Kirchen wie jeder Arbeitgeber angemessenes Verhalten verlangen. Bestimmte Kleidung bei der Arbeit, die Unterlassung rufschädigender Äußerungen usw. Aber für ein eigenes Arbeitsrecht sehe ich keinen Grund und keinerlei Legitimation. Umsomehr wenn die Kirchen, wie im Artikel erwähnt, zumindest für die Pflegeberufe praktisch ein Monopol halten und man ohne Kirchenbezug große Schwierigkeiten hat, Arbeit zu finden.
Das ganze Konstrukt ist ein Unding, ein Anachronismus aus Zeiten, wo Könige und Fürsten nach der Pfeife Roms tanzten und die Kirche das öffentliche Leben weitgehend beherrschte. Seit der Aufklärung sollte das passé sein, und das sollte sich auch in der Gesetzgebung widerspiegeln.
Von daher: Weg mit dem Blasphemismusparagraphen und dem kirchlichen Arbeitsrecht.
Weg mit dem Blasphemismusparagraphen
Autsch, muss natürlich Blasphemieparagraph heißen.
Der Staat ‚bestimmt‘ ja auch, gnaddrig. Er bestimmt halt, dass es so laufen soll, wie es jetzt gerade läuft. Staat und Kirche sind ja kein Antagonismus. Irgendeiner sind die Gesetze ja gekommen, nicht wahr?
Nur, was bringts, wenn man die religiösen Verbrecher Kinderfickersekte nennen darf und sie sonst weiter machen lässt? Religion ist eine psychische Krankheit/Wahnsinn (Wir Menschen ab Seite 59, http://www.oqgc.com/veroeffentlichungen/download/Wir_Menschen-OQGC.pdf), aber wir sehen den Kranken bei ihren Verbrechen einfach zu. Das ist doch eigentlich auch krank oder wenigstens idiotisch. Religiöse Diskriminierung ist eigentlich die Diskriminierung psychisch gesunder durch Wahnsinn/Religion.
@ zublinuv
Ich habe mal da und dort ein paar Sätze in Deinem langen grottigen Text überflogen. Der ist von einem Überflieger geschrieben, der offenbar von allem Ahnung hat, und der die Lösung der Menschheitsprobleme gleich mit liefert. Wenn Du das geschrieben hast, dann bist Du wirklich ein schönes Beispiel dafür, wie es auch Menschen, die sich für irreligiös halten, problemlos gelingen kann, Fanatiker zu werden. Das ist kein Alleinstellungsmerkmal für Religiöse.
Dem Prinzip nach halte ich es für wesentlich fortschrittlicher, die katholische Kirche „Kinderfickersekte“ nennen zu dürfen – auch oder gerade weil ich diese Ansicht nicht teile und das dumm finde -, als solche Logorrhoe zu verbreiten und das dann ‚Buch‘ zu nennen. Dieser assoziativ gelockerte Begriffswust von ~700 Seiten ist dem Wahn viel näher, als es Religion ist. Das übliche Sammelsurium an Un- und Halbdurchschautem: Böse Gentechnik, fieses Zinssystem, ADHS-Leugnung, um nur mal drei Sachen aufzuzählen. Der Grundton: Die Politiker manipulieren uns hier, die großen Firmen dort, eine Prise Fortschrittspessimismus und Kulturkritik und fertig ist der Opus Magnum des Common-Sense-Denkers.
Die in dem Buch gescholtene Dogmatik bemüht sich wenigstens noch um logische Konsistenz und Kohärenz, weil es dem Selbstverständnis nach Systemphilosophie sein will (zumindest die katholische), das oben verlinkte Buch ist nur noch inkohärentes Bescheidwissertum und Gesinnungskitsch – also wirklich vom Wahn nicht mehr allzu weit entfernt.
Das fällt wirklich noch hinter die frühsten Formen der Religionskritik zurück, aber hauptsache mal den Link gedroppt…
Das schöne an diesem „Opus magnum“ ist, dass bereits die ersten drei Sätze völlig reichen:
Dafür meinen Dank, hat Zeit gespart. Und eine leichte Wehmut beschleicht mich bei dem Gedanken an Lektoren, die damals, gewissermaßen als Torwächter, öfters mal Schlimmes verhindert haben.
Gerade erst entdeckt, ich war vorher wohl noch nicht angetrunken genug dafür:
Darauf folgt die übliche Klaviatur des postfaschistischen Antisemitismus.
@ Groucho
wollte Schopenhauer seinen Dackel „Butz“ schelten, so nannte er ihn „Mensch“, lobte er ihn, „Atman“ …
http://de.wikipedia.org/wiki/Butz_(Pudel)
@Klaus: Schopi darf das. Dass man am Menschen und Artgenossen öfters mal verzweifelt ist das eine, ihn als Art am Liebsten ausgerottet zu sehen das andere. Auch erinnere ich nicht, Ähnliches von Schopenhauer gelesen zu haben, er war schließlich von etwas tieferem Verstand:
Außerdem ist die Frage dann ja auch, ob das nun für die ‚Menschenverachtung‘ spricht, nur weil eine vermeintliche Autorität das mal getan hat, oder ob das gegen die Autorität Schopenhauer spricht, weil der gerne mit dem Holzhammer philosophierte und dabei das Kind mit dem Bade ausschüttete.
@ Abe
hauptsache, du „philosophierst“ besser als Schopenhauer (vermutlich denkst du, daß du das tust)
Hä, was soll daran so schwer sein? Es ist ja abschließend alles von Schopenhauer geschrieben worden (der ist ja nun tot) und es wurde bereits viel über ihn geschrieben. Also ‚besser‘ (komische Einordnung), i.S. von schlauer zu sein, ist ja nun nicht sonderlich schwer. Z.B. weiß ich viel mehr von Quantenphysik, als Schopenhauer jemals wusste – obschon ich darin eine Niete bin.
@ Abe
du bist ein Klugscheisser
Ja, das mag sein. Und das hat nun womit genau zu tun? Wenn du mal Schopenhauer im Original liest, wirst du feststellen, dass der noch ein unerträglich größerer Klugscheisser und Kotzbrocken war. Aber steckt in diesem Piesacken nun irgendwo ein Argument oder musste das einfach mal raus?
Abe ist natürlich der einzige, der Schopenhauer gelesen hat – der große Abe, mit dem großen Bücherregal …
ein größerer Klugscheisser als Abe, kann es so etwas überhaupt geben?
Isjagut. Wir wissen es jetzt. Abe ist ein Klugscheißer, Christoph ist ganz dolle beleidigt. Können wir trotzdem wieder zum Thema kommen?
Religiöse Diskriminierung gibt es auch hier :
http://de.wikipedia.org/wiki/Konkordatslehrstuhl
Was hindert eigentlich Atheisten daran eigene Krankenhäuser, Kindergärten etc. zu gründen und diese dann ganz nach ihrer Weltanschauung zu betreiben? Sie würden auch einen staatlichen Zuschuß bekommen. Können sich selber mit 10% daran beteiligen.
Selbstverständlich würden die Atheisten niemals so etwas wie Kindesmißbrauch, finanzielle Eskapaden etc. in ihren Reihen haben.
Nichts, wie man sieht, wenn man sich in der Krankenhauslandschaft Deutschlands umsieht.
Das interessiert mich sehr. In welchem Gesetz ist das verankert, wie wäre der Werdegang?
Solche Dinge sind natürlich kein Privileg der Kirchen. Aber ich kann mir unter den „Reihen der Atheisten“ nichts vorstellen. Es würde keinem Atheisten in den Sinn kommen, sich mit seinem Atheismus selbst unter Rechtfertigungsdruck zu sehen, wenn sich, sagen wir, ein atheistischer Politiker bestechen ließe. Die Kirchen haben mit solchen Dingen ein größeres Problem, weil sie sich als moralische Instanzen gerieren.
Bei uns im Ort gibt es einen Diakonie-KiGa und einen Freien (e.V.). Dieser ist zwar nicht explizit atheistisch aber da im Osten die „Ungläubigen“ nicht wenige sind ist dieser immer bis zum letzten Platz belegt.
Der christliche hat meistens noch Kapazitäten.
Viele stört im Diakonie-KiGa die Indoktrination durch die Kirche (beten vor dem Essen, christliche Lieder und was sonst noch so alles dran hängt).
Anstatt eines Zuschusses durch die Kirche leistet man als e.V.-Mitglied ab und zu ein paar Stunden Arbeit.
Das funktioniert ganz gut.
Hab ich hier nicht gestern einen Beitrag reingeschrieben? Wo ist der. Wird hier zensiert?
@ Schwedenpeter
Meinst Du den von 17:51 Uhr? Der ist da. Falls Du einen späteren meinst, ist da entweder beim Abschicken etwas schiefgelaufen oder der muss erst freigegeben werden. Letzteres hat nichts mit dem Inhalt zu tun, sondern mit der Anzahl enthaltener Links.
Zensiert wird hier nicht. Es werden hin und wieder Passagen gelöscht, die gewisse Grenzen überschreiten, das geschieht dann aber nicht kommentarlos sondern wird kenntlich gemacht und begründet.
@ Schwedenpeter
Es ist kein Beitrag von Dir hängengeblieben; jedenfalls hat er keine Spuren hinterlassen.
Manchmal verschwinden Beiträge im Computer-Nirwana, shit happens. Sicherer ist es, den Beitrag extern vorzubereiten; dann kann er einfach nochmal ins Kommentarfeld hineinkopiert werden.
>Manchmal verschwinden Beiträge im Computer-Nirwana, shit happens.
Wers glaubt wird selig. Amen
@ Jesus
Cool, wie Du uns vorführst. Über Zensur schreien, aber sonst keine Silbe schreiben. Ein unwiderlegliches Argument.
ROFL.
Ich finde dass das Wort Blasphemie sich irgend wie unanständig anhört… so bisschen wie eins aus der BDSM Ecke *gg
Ja etwas verspätet, aber ich möchte Gnaddrigs Beitrag aufgreifen: „wer die Musiker bezahlt, bestimmt die Musik“ – und die Kirche bezahlt die Musiker (zB Pflegekräfte). Hat (bzw hätte, denn ich spreche nicht von juristisch gültigem) sie von daher nicht das Recht, die Musik zu bestimmen, also gewisse Anforderungen, so willkürlich und irrational die auch sein mögen, zu stellen? Andersherum, inwiefern hätten Kunden/Klienten das Recht, vom Kapellmeister (der Kirche) zu verlangen, Musiker nach deren eigenen Vorstellungen zu beschäftigen (ich nehme an, so war dieses Sinnbild gemeint)? Wenn ich zB mit der konfessionellen Ausrichtung meines Dienstleisters nicht einverstanden bin, kann ich mir ja einen anderen suchen (siehe Kommentar von Schwedenpeter), aber doch nicht von ihm verlangen, Personal zu beschäftigen, das mir und meiner Weltsicht gefälliger ist. Ich bin zwar Atheist, aber liberal.
Eben nicht. Das war ja genau Gnaddrigs Argument. Der Staat subventioniert die Einrichtungen um die es geht (Gnaddrig spricht sogar vom Löwenanteil). Warum also sollte er dann nichts zu sagen haben? Wenn ich einen Teil der „Musik“ bezahle, kann man mir schwerlich verwehren, auch mitzubestimmen was gespielt wird.
Viel wichtiger aber: es gibt im Grundgesetz den Artikel 3, in dessen Absatz 3 es heißt „Niemand darf wegen […] seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.“ und einen Job eben nicht zu bekommen, weil man sich nicht zu einem bestimmten Glauben bekennt, ist in meinen Augen eine Benachteiligung, Musik hin oder her. Ich weiß natürlich, dass es im GG auch den Absatz 4 gibt, der die Religionsfreiheit garantiert, aber zum Ersten scheint mir eine Pflicht, auch Nicht- oder Andersgläubige einzustellen kein klarer Verstoß dagegen zu sein und Zweitens müssten im Zweifelsfall Richter diese beiden Normen gegeneinander abwägen, was bereits zeigt, dass „wer die Musiker bezahlt, bestimmt die Musik“ um einiges zu kurz greift.
(Der Antichrist, 1888) „Ich heiße das Christentum den Einen großen Fluch, die Eine große innerlichste Verdorbenheit, den Einen großen Instinkt der Rache, dem kein Mittel giftig, heimlich, unterirdisch, klein genug ist, – ich heiße es den Einen unsterblichen Schandfleck der Menschheit…“
Tatsächlich war nicht Friedrich Nietzsche „der Antichrist“, sondern die ganze halbwegs zivilisierte Menschheit, die sich „christlich“ nennt – bis heute korrumpiert vom „Kreuz als Erkennungszeichen für die unterirdischste Verschwörung, die es je gegeben hat.“ Die schlimmste Verbrecherorganisation der Welt, die „heilige katholische Kirche“, degradierte das größte Genie aller Zeiten zu einem moralisierenden Wanderprediger, verbrannte die originale Heilige Schrift (Gnosis = Wissen) des Urchristentums, verbreitete stattdessen die „Bildzeitung der Antike“ (die vier biblischen Evangelien) und erhielt damit den „lieben Gott“…
http://opium-des-volkes.blogspot.de/2015/08/der-wirkliche-name-gottes.html
…und die Erbsünde noch über Silvio Gesell hinaus, der zu dem gleichen Ergebnis gelangte wie Jesus von Nazareth,…
http://opium-des-volkes.blogspot.de/2011/07/die-ruckkehr-ins-paradies.html
…ohne zu ahnen, dass der Privatkapitalismus die in Genesis_3 mit genialen archetypischen Bildern und Metaphern exakt umschriebene Erbsünde ist:
http://opium-des-volkes.blogspot.de/2011/09/adam-und-eva.html
Das „Königreich des Vaters“ hätte schon in der Antike verwirklicht werden können, und wo die Menschheit dann heute wäre, sprengt jedes Vorstellungsvermögen! Der noch immer unbewusste (religiös verblendete) Kulturmensch will aber „sein wie Gott“,…
(Lutherbibel 1984 / Genesis_3,22) „Und Gott der HERR sprach: Siehe, der Mensch ist geworden wie unsereiner und weiß, was gut und böse ist.“
…d. h., er will auf Kosten der Mehrarbeit anderer existieren!
http://opium-des-volkes.blogspot.de/2015/09/die-idiotie-vom-unverzichtbaren-zins.html
Ok, alt und aus den Tiefen des Blogs wieder hochgeholt. Da möchte ich jetzt auch noch etwas zu sagen:
„…„wer die Musiker bezahlt, bestimmt die Musik“ – und die Kirche bezahlt die Musiker (zB Pflegekräfte)….“
Ich möchte nur, dass in Krankenhäusern, Kindergärten usw. unter kirchlicher Trägerschaft das Betriebsverfassungsgesetz als auch das Gleichstellungsgesetz Gültigkeit haben, wie in sonstigen Betrieben auch. Was ist dagegen einzuwenden?